Satzung

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr


1. Der Verein führt den Namen: Förderverein Pablo-Neruda-Schule der Stadt Leipzig e.V.
2. Der Sitz des Vereins ist Leipzig.
3. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.
4. Der Verein wird in das Vereinsregister beim Amtsgericht Leipzig eingetragen.


§ 2 Zweck des Vereins


Aufgabe des Vereins ist die Mittelbeschaffung und -weiterleitung an die
Pablo-Neruda-Schule und den Hort der Pablo-Neruda-Schule zur Verwendung sowie die ideelle und materielle Unterstützung der Bildung und Erziehung im Unterricht und in der Freizeitgestaltung.
Der Verein fördert insbesondere Projekte, Wanderungen, Exkursionen sowie Begegnungen mit Partnerschulen.


§ 3 Gemeinnützigkeit


Der Verein verfolgt ausschließlich gemeinnützige Ziele im Sinne des Abschnitts
„Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung.
Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins.


§ 4 Mitgliedschaft


1..Mitglied im Verein kann jede natürliche und juristische Person werden, die die Satzung anerkennt und die Interessen des Vereins vertritt.
2. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßige hohe Vergütung begünstigt werden.
3. Die Mitgliedschaft ist schriftlich zu beantragen. Über den Aufnahmeantrag entscheidet der
Vorstand mit einfacher Stimmenmehrheit.
4. Für Mitglieder bzw. Beitretende, die nicht uneingeschränkt geschäftsfähig sind, kann nur der gesetzliche Vertreter Erklärungen abgeben und entgegennehmen bzw. das Stimmrecht ausüben.
5. Passive Mitglieder sind Förderer des Vereins: Sie können dem Verein regelmäßige Beiträge zuwenden. Besteht die Zuwendung in einer einmaligen oder wiederkehrenden Zuwendung, können die Spender als Förderer des Vereins anerkannt werden. Förderer brauchen nicht Mitgliede des Vereins zu sein.
6. Zum Ehrenmitglied werden Mitglieder ernannt, die sich in besonderer Weise um den Verein verdient gemacht haben. Hierfür ist ein Beschluss der Mitgliederversammlung erforderlich.


§ 5 Rechte und Pflichten der Mitglieder

1. Die Mitglieder haben Stimmrecht in der Mitgliederversammlung.
2. Alle Mitglieder haben den festgesetzten Mitgliedsbeitrag zu entrichten. Die Höhe des Jahresbeitrages wird vom Vorstand vorgeschlagen und von der Mitgliederversammlung beschlossen.


§ 6 Beendigung der Mitgliedschaft


1. Die Mitgliedschaft eines Vereinsmitglieds endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod.
2. Die Beendigung erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand.
3. Der Austritt kann mit dreimonatiger Kündigungsfrist zum Ende des Geschäftsjahres erklärt werden. Ebenso ist der Status eines Förderers zu kündigen.
4. Der Ausschluss eines ordentlichen Mitglieds kann durch den Vorstand beschlossen werden, wenn das Mitglied
- die Bestimmungen der Satzung, Ordnungen oder die Interessen des Vereins verletzt
- mit der Zahlung seiner finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem Verein trotz zweimaliger Mahnung im Rückstand ist
- Anschriftenänderungen nicht anzeigt, so daß Rechnungen und Mahnschreiben unzustellbar sind
- die Anordnungen oder Beschlüsse der Vereinsorgane nicht befolgt
Vor der Entscheidung über den Ausschluss hat der Vorstand dem Mitglied Gelegenheit zu geben, sich mündlich oder schriftlich zu äußern; hierzu ist das Mitglied unter Einhaltung einer Mindestfrist von zehn Tagen schriftlich aufzufordern. Die Entscheidung über den Ausschluss ist zu begründen und dem Betroffenen mittels Einschreiben bekanntzugeben. Gegen den Ausschlussbeschluss steht dem Betroffenen kein Beschwerderecht zu.


§ 7 Finanzierung


Der Verein finanziert seine Aufgaben durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und sonstige
Zuwendungen.


§ 8 Organe des Vereins


Die Organe des Vereins sind
- der Vorstand
- die Mitgliederversammlung


§ 9 Der Vorstand


1. Der Vorstand besteht aus mindestens zwei Personen. Die Mitgliederversammlung beschließt die Anzahl der Vorstände und wählt den Vorsitzenden und die übrigen Mitglieder des Vorstandes. Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung und verteilt die Aufgaben.
2. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 2 Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich. Der Vorstand bleibt bis zur Wiederwahl im Amt.
3. Beim Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds kann bis zur nächsten
Mitgliederversammlung vom Vorstand ein Vertreter bestellt werden.
4. Jedes Vorstandsmitglied ist einzelvertretungsberechtigt.


§ 10 Mitgliederversammlung


1. Aufgaben der Mitgliederversammlung sind:
- die Wahl des Vorstandes für 2 Jahre
- die Wahl von zwei Kassenprüfern für die Dauer von zwei Jahren
- die Bestätigung von Ordnungen
- die Entgegennahme und Bestätigung des Jahres- und Kassenberichts und die Erteilung der Entlastung
- die Beschlussfassung über Satzungsänderungen sowie über sonstige Anträge, die mindestens 6 Wochen vorher dem Vorstand vorliegen. Dringlichkeitsanträge sind bei Zustimmung von mindestens zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder zulässig.
2. Den Vorsitz in der Mitgliederversammlung führt der Vorsitzende, bei seiner Verhinderung der stellvertretende Vorsitzende, bei Verhinderung beider ein vom Vorstand bestimmter Vertreter.
3. Die Mitgliederversammlung ist mindestens einmal jährlich, möglichst im I. Quartal des Kalenderjahres, durch den Vorstand einzuberufen, eine außerordentliche Mitgliederversammlung im Übrigen dann, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder dies beantragt. Sie wird vom Vorstand schriftlich unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen unter Bekanntgabe der Tagesordnung einberufen. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.
4. Jedem Mitglied steht das Recht zu, Anträge einzubringen. Diese Anträge sind 8 Tage vor der Mitgliederversammlung schriftlich beim Vorstand einzureichen. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Ergänzung bekanntzugeben.
5. Die ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die erschienen Anzahl der Mitglieder beschlussfähig.
6. Der Vorstand ist zur Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung verpflichtet, wenn dies mindestens ein Drittel der stimmberechtigten Mitglieder schriftlich unter Angaben der Gründe wünschen.
7. Alle Beschlüsse, mit Ausnahme des Beschlusses über die Auflösung des Vereins, werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst. Über die Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, welches alle gefassten Beschlüsse enthält und vom 1. Vorsitzenden bzw. dem Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist. Die Niederschrift ist allen Mitgliedern zuzusenden (auszuhändigen). Ein Einspruch ist innerhalb eines Monats geltend zu machen, über sSelbigen entscheidet der Vorstand.


§ 11 Satzungsänderungen


1. Über Satzungsänderungen entscheidet die Mitgliederversammlung.
2. Anträge auf Satzungsänderung sind schriftlich an den Vorstand zu richten. Dieser gibt sie mit der Einladung und der Tagesordnung für die Mitgliederversammlung allen Mitgliedern bekannt.
3. Satzungsänderungen bedürfen der Dreiviertelmehrheit der erschienen Mitgliedern.


§ 12 Auflösung des Vereins
1. Die Auflösung des Vereins kann nur durch Beschluss der Mitgliederversammlung erfolgen. Für die Auflösung ist eine Mehrheit von Dreiviertel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder erforderlich.
2. Die Mitgliederversammlung ernennt zur Abwicklung der Geschäfte zwei Liquidatoren.
3. Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall steuerbegünstigter Zwecke, wird das Vermögen für Sportgeräte und Pausenspiele der Schule verwendet.


§ 13 Gerichtsstand


Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Satzung ist Leipzig.


§ 14 Inkrafttreten


Die geänderte Satzung (§ 9 und § 12) wurde durch die Mitgliederversammlung am
21.03.2005 beschlossen.

 

 

Die Mitgliederversammlung hat am 07.03.2019 die Änderung der §§ 2 und 6 beschlossen